Wolfgang Streeck leitete bis zu seiner Emeritierung das Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Im letzten Jahr wurde sein Buch »How Will Capitalism End? Essays on a Failing System« von Verso verlegt. Streecks Thesen sind seitdem vor allem in der englischsprachigen linken und sozialwissenschaftliche Diskussion präsent. Er war so freundlich, sich unseren Fragen zu stellen.
Anspruch der G20 ist es, die derzeitigen Probleme des Kapitalismus zu lösen. Mit ihm läuft es seit Jahren alles andere als rund. Die Wirtschaftskrise 2008 scheint sich zu einer Legitimitationskrise der gesamten ökonomischen und politischen Verhältnisse entwickelt zuhaben. Aber wo befindet sich der globale Kapitalismus heute?
Wolfgang Streeck: In einem Zustand der Ratlosigkeit. Der staatlich verwaltete Kapitalismus der Nachkriegszeit löste sich nach den 1970er Jahren auf und verwandelte sich in schmerzhaften Häutungsprozessen in den globalisierten und finanzialisierten Neoliberalismus. Dieser brach 2008 zusammen und hat sich seitdem nicht mehr erholt. Versuche, ihn durch soziale und institutionelle »Reformen« wiederzubeleben, scheitern am Widerstand der uneinsichtigen Bevölkerungen, der sich nach der globalen Abdankung der Parteien der linken Mitte im Zuge der sogenannten »Globalisierung« nur noch durch sogenannte »Populisten« vertreten lassen können. Daher die allgemeine politische Blockade und wirtschaftliche Stagnation.
Brexit, Trumps »America First« oder Orbans »illiberale Demokratie« in Ungarn: wie erklären Sie sich die Renaissance rechter und reaktionärer Bewegungen auf der ganzen Welt?
Siehe oben. Wenn die sozialdemokratische Linke keine andere Antwort auf die Krise weiß als nur noch mehr Liberalisierung, Wettbewerb, Marktöffnung, Entgrenzung, dann haben autoritäre Demagogen ein leichtes Spiel. Wenn die »demokratischen« Internationalisten nichts Besseres anzubieten haben als die Mitteilung, dass alles sehr kompliziert ist und jeder sich am besten selber helfen soll, darf man sich nicht wundern, wenn sie an Einfluss und Macht verlieren und ein antidemokratischer Nationalismus sich als einzige verbliebene Alternative anbieten kann.
Der internationale reaktionäre Rollback wird oft unter dem Begriff des »Populismus« diskutiert. Uns erscheint dieser Begriff politisch unscharf und nichtssagend. Geht die Rede vom »Populismus« nicht über den eigentlichen politischen Gehalt dieser Phänomene hinweg? Oder trifft dieser Begriff seinen schwammigen Gegenstand, weil die alten Kategorien links/rechts nicht mehr passen?
Ich spreche von »Populismus« nur in Anführungszeichen. Der Begriff ist heute eine sprachliche Waffe gegen die wachsende Zahl derjenigen, die sich in der vorherrschenden Politik nicht mehr vertreten finden. Er läuft auf den Versuch hinaus, jeden, der nach einer Alternative zu dieser sucht, aus dem demokratischen Spektrum auszuschließen. Auch Bernie Sanders und Jeremy Corbyn und Sahra Wagenknecht werden heute »Populismus« genannt – oder der arme Schulz, als er grade mal eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes zu Qualifizierungszwecken vorschlug. Der Begriff stammt übrigens aus den USA des ausgehenden 19. Jahrhunderts, wo er als Bezeichnung für die demokratischen Reformbewegungen der Arbeiter und Farmer des Mittleren Westens diente.
Ist die Linke schuld am aktuellen Rechtsruck, weil sie sich zu sehr um identitätspolitische und kulturelle Fragen und zu wenig um die materiellen Probleme der Lohnabhängigen und Prekarisierten gekümmert hat?
Nicht nur die materiellen, auch die kulturellen Probleme eines wachsenden Teils der Bevölkerung sind der Linken fremd geworden. Ich meine diejenigen, die von der Wettbewerbsgesellschaft zu Verlierern erklärt und als Überschussbevölkerung beiseitegeschoben werden. Es geht in der sich selbst als meritokratisch feiernden (und missverstehenden) Gesellschaft des erlahmenden Hochkapitalismus nicht nur um schwindenden Wohlstand, sondern auch um verlorene Ehre. Die triumphierende Globalisierungs-Linke hat einem immer weiter wachsenden Teil der Bevölkerung immer weniger zu sagen. Dieser empfindet die Gender-Politik der libertären Liberalisierungslinken als Karikatur der Solidarität, die ihm verweigert wird.
Didier Eribon hat kürzlich in einem Interview mit der »Zeit« bemerkt, dass die Rhetorik der linken spanischen Partei Podemos genau die gleiche sei wie die des rechten Front National. Sarah Wagenknecht glänzt ja auch mit entsprechenden Statements. Stimmt es, dass aktuell viele Linke im Abschied vom Universalismus und der Beschwörung von Volk und Vaterland ein Rezept gegen rechte Erfolge sehen? Wohin führt diese Strategie?
Da hat der gute Eribon zur Abwechslung einmal überhaupt nicht Recht. Die Gleichsetzung von »links« und »rechts« ist ein uralter Hut aus der Zeit des Kalten Krieges und des offiziellen Antikommunismus bzw. Antisozialismus. Was damals die Totalitarismustheorie war, ist heute die Populismustheorie. Wenn die Deregulierungs-Linke es nicht fertigbringt, den Kapitalismus auf internationaler Ebene wieder gesellschaftskompatibel zu machen und gleichzeitig eine nationale Zähmung der Märkte für unmöglich erklärt, am wen sollen sich dann diejenigen wenden, die aus den Metropolen-Gesellschaften und ihren Märkten herausfallen? Die Intuition, dass man soviel wie möglich aus den verbliebenen Resten nationaler demokratischer Gestaltungsmöglichkeiten herausholen muss, ist ja in Ermangelung einer noch nicht von längst Goldman Sachs & Co. in Besitz genommenen internationalen demokratischen Alternative nicht falsch.
Der G20-Gipfel 2017 in Hamburg hat eine breite Gegenmobilisierung hervorgerufen. Es scheint, als sei die gesamte deutsche Linke in Aktionismus verfallen, der sich in Inhalt und Form nicht von anderen Gipfelprotesten (Heiligendamm 2007, Prag 2002, Genua und Göteborg 2001) unterscheidet. Ist das nach den Ereignissen 2016 noch zeitgemäß? Oder sollte man einen Moment innehalten, um die Wirklichkeit und Möglichkeiten linker Praxis selbstkritisch zu reflektieren?
Man soll immer innehalten, um selbstkritisch zu reflektieren. Vor allem aber soll man sich nicht einschüchtern lassen. Trump als Person ist wahrscheinlich ein Idiot, aber dadurch wird die Politik seines Vorgängers und seiner Kollegen in den G7, G8 und G20 nicht besser als sie war und ist. Was den Brexit angeht, so hat die EU schon seit langem eine gründliche Überarbeitung nötig. Statt wegen des Brexit rumzujammern, sollte man die Gelegenheit ergreifen, von den Europaverwaltern endlich eine demokratische Kontrolle ihrer Liberalisierungsmaschine und Antworten auf die Aussaugung der Peripherieländer durch Nordwesteuropa zu verlangen. Die Dämonisierung des Brexit spielt in die Hände derer, die einen auf Wiederbelebung des Stagnationskapitalismus ausgerichteten europäischen Superstaat anstreben. Die EU ist alles anderes als sakrosankt, auch nicht, nachdem die Briten aus welchen Gründen auch immer aus ihr ausgestiegen sind, immerhin nach einer demokratischen Abstimmung, wie es sie auf der Ebene der EU nie gegeben hat und nie geben wird..
Die geplanten Proteste treffen in Hamburg oft auf den Einwand, es sei in Zeiten zunehmender Abschottung doch begrüßenswert, dass Staats‑ und Regierungschefs noch miteinander reden. Andere bemängeln an den Gipfelprotesten, dass sie sich unnötigerweise auf eine symbolische Herrschaftsveranstaltung konzentrieren würden. Ob diese nun reibungslos durchgeführt oder ihr Ablauf gestört wird, ändere nichts an den Verhältnissen. Teilen Sie diese Kritik?
Die Subtilität Ihrer Frage unterstellt, dass es irgendeinen Unterschied machen würde, wie man sie beantwortet. Machen Sie es sich nicht so schwer. Die Damen und Herren, die sich da unter einem unglaublichen PR-Aufwand treffen, sind genauso ratlos wie Sie und ich, oder eher noch ratloser. Lesen Sie doch mal die alten Gipfel-Communiqués und vergleichen Sie sie damit, was hinterher tatsächlich geschehen ist. Wenn die wirklich ernsthaft etwas miteinander besprechen wollten, könnten sie ja skypen, das wäre billiger und würde die lange Reisezeit zum Nachdenken freimachen. Solche Events dienen allein der Simulation von Handlungsfähigkeit – vorzuspiegeln, alles sei »unter Kontrolle«. Demonstrationen, die deutlich machen, dass man das durchschaut, sind immer nützlich; sie könnten ja vielleicht doch durch den Wahrnehmungspanzer dringen, in dem diese Leute ihre Tage verbringen. Wenn das Kapital etwas durchsetzen will, teilt es den zuständigen Regierungen mit, dass es dabei ist, sein »Vertrauen« in sie zu verlieren – und schon wird alles Menschenmögliche getan, um ihm bei der Vertrauenserneuerung behilflich zu sein. Demonstrationen könnten vielleicht – sehr vielleicht – ähnliche Mitteilungen mit ähnlichen Wirkungen sein, aber nur, wenn genug Leute mitmachen.
Wo steht die Linke 150 Jahre nach Erscheinen des Kapitals und 100 Jahre nach der Oktoberrevolution?
Sie steht nicht; sie liegt. Helfen Sie ihr, wieder auf die Füße zu kommen.