Was soll man Sinnvolles tun, wenn sich vom 07. bis 08. Juli die Landschaftsarchitekten der planetaren kapitalistischen Wüstenei zum G20-Gipfel in den Messehallen einfinden, während draußen ein Protestgewusel – teils völlig harmlos, teils ziemlich ungenießbar – Hamburg überzieht? Die bloße Aussicht auf eine gesellschaftliche Utopie scheint jedenfalls verloren. Doch statt hinzuschmeißen und das Weite zu suchen, errichten wir ein flüchtiges Treibhaus der Weigerung und des Haderns
Die Gruppe der Zwanzig (G20) ist im Zuge der Finanzkrise 2008 als informelles Gremium der 20 tonangebenden Industrie‑ und Schwellenländer entstanden, um nach eigenem Anspruch auf höchster Ebene die Nachjustierung eines globalen Kapitalismus vorzunehmen. Es versteht sich als »das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz‑ und Wirtschaftsfragen«. Die immanenten Verwerfungen der heutigen Weltwirtschaft (deregulierter Finanzmarkt, Bankencrashs, Steueroasen, etc.) sollen auf jährlichen Großgipfeln vom politischen und ökonomischen »Führungspersonal« geglättet werden, damit letztlich alles so bleibt, wie es ist und hübsch reibungslos funktioniert. Ausnahmslos allen Teilnehmern des G20 gilt der Kapitalismus als alternativlose Einrichtung der Welt. Ihre Gipfeltreffen dienen der Zementierung eines verheerenden status quo, der über die elementaren menschlichen und individuellen Bedürfnisse hinweg malmt.
Das Glück im Kapitalismus ist ein Versprechen, das niemals gehalten wird. Er ist ein grandioser Betrug, eine fortwährende Erpressung. Geh arbeiten, verkauf deine Kraft, deine Ideen, deine Körperteile, deine sozialen Kontakte, deine Lebenszeit, dein Leben. Im Gegenzug kannst Du Essen, Kleidung und Wohnung bezahlen, Deinen Kindern eine gute Ausbildung zukommen lassen und am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Oder geh zu Grunde. Der technologische Fortschritt der Produktivkräfte wird diesen Druck unter den gegebenen Bedingungen nicht beheben, sondern noch verschärfen. Mit zunehmender Automatisierung und Digitalisierung könnte der Zwang zur Arbeit für viele Menschen Geschichte sein. Doch für Millionen ist das keine Aussicht auf materiell abgesicherten Müßiggang, sondern eine Existenzbedrohung. Kapitalismus bleibt dabei kein äußeres Produktionsverhältnis. In seiner Totalität ergreift er alle Lebensbereiche. Diese sind heute in einem Maße durchökonomisiert, dass noch die letzte menschliche Regung im Dienst der Selbstoptimierung und –vermarktung steht. Selbst das Gefühl eines Unbehagens wird vom Kapitalismus noch als eigenes Marktsegment mit Lokal‑, Bio‑, Pedalkraft‑ und Charity-Angeboten adressiert und angenommen.
Wenn der Hamburger Senat verkünden lässt, das G20-Treffen im Juli möge »auch ein Signal für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung aussende(n)«, dann ist das etwa so sinnvoll wie der Wunsch, die Sonne möge sich endlich vernehmbar gegen Hautkrebs engagieren.
Die unerbittliche Marktlogik, die mit den Arbeits‑ und Lebensbedingungen in vielen Schwellenländern völlig offen zu Tage tritt und eine konkrete Hölle auf Erden schafft, ist auch im »Westen« nicht suspendiert. Sie wurde nur als »soziale Marktwirtschaft, Demokratie und Freiheit« umverpackt und mit idealistischem Dekor abgefedert. Natürlich ist bürgerliche Liberalität jeder Despotie, eine regulierte 40-Stunden-Woche mit Mindestlohn der Sklavenarbeit in einer chinesischen iPhone-Fabrik vorzuziehen. Halbwegs hohe Lebensstandards bei Vollbeschäftigung und Krankenversicherung sind fraglos besser als Massenarbeitslosigkeit, Kürzungen und Spardiktate. Die Vorstellung aber, man könne an den Grundbedingungen der kapitalistischen Verhältnisse festhalten und das Eine gegen das Andere in Stellung bringen, ist naiv. Es handelt sich um zwei Seiten derselben Medaille. Wenn der Hamburger Senat verkünden lässt, das G20-Treffen im Juli möge »auch ein Signal für eine gerechte Gestaltung der Globalisierung aussende(n)«, dann ist das etwa so sinnvoll wie der Wunsch, die Sonne möge sich endlich vernehmbar gegen Hautkrebs engagieren.
In ökonomischer Hinsicht sind die Staats‑ und Regierungschefs der G20-Teilnehmer austauschbare Vertreter der Beschissenheit und keine Strippenzieher und Kraken, zu denen sie in globalisierungskritischen Schriften und Abbildungen häufig gemacht werden. Genau so falsch ist die Vorstellung, Banker und Investmentmanager seien für sämtlichen Verwerfungen des Kapitalismus verantwortlich. Kapitalismus funktioniert als gesellschaftliches Verhältnis weitaus komplexer, als dass man seine desaströsen Folgen einzelnen Personen des Betriebs ankreiden könnte. Allerdings verfügen die auf dem G20-Gipfel versammelten Schurkendarsteller des Welttheaters politisch über einen echten wenngleich begrenzten Handlungsspielraum, um den Verhältnissen ihre Prägung zu geben. Sie entscheiden z.B. über die Gewährung demokratischer Rechte, das Ausmaß von Repression, Krieg oder dem Einfluss der Religion auf den Staat. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Gesellschaft und die Agenda ihres Personals prallen international aufeinander. Diese innerkapitalistischen Konflikte werden auf der Ebene der Staaten‑ und Standortkonkurrenz ausgetragen.
»Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.« So beschrieb Antonio Gramsci die historische Situation nach dem ersten Weltkrieg als Moment radikaler Verschiebung der bisherigen westlichen hegemonialen Ordnung. Nunmehr 100 Jahre später markiert das Jahr 2016 einen gesellschaftlichen Bruch ähnlicher Dimension. Brexit, die Wahl Donald Trumps zum 45. US-Präsidenten, die Folgen des gescheiterten Putsches in der Türkei und der Aufbruch einer neuen autoritären Internationalen rütteln an bisherigen liberalen Gewissheiten allmählichen gesellschaftlichen Fortschritts. Das »Ende der Geschichte« nimmt dystopisch Gestalt an. Frieden, Stabilität und Prosperität – die ohnehin niemals für alle im Angebot waren – sind ausgeblieben.
»Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster.« (Antonio Gramsci)
Stattdessen havariert das Traumschiff des bürgerlichen Wohlstands und der Freiheit. Die klaustrophobische Enge der Nationalstaaten kehrt in Europa und den USA zurück, wo in patriotischer Besoffenheit wieder Grenzen befestigt werden. Die alte marxistische Lehre, die den bürgerlichen Staat als Sachwalter ökonomischer Interessen ansieht, scheint nicht mehr vollends aufzugehen. Er scheitert an der Erfüllung der Erwartungen, die das Kapital in ihn setzt. Brexit und Trump laufen offensichtlichen ökonomischen Imperativen zuwider. Das Wahlvolk scheint im demokratischen Prozess nicht mehr unter Kontrolle zu sein. Das Ressentiment der vom halluzinierten oder tatsächlichen Abstieg Bedrohten macht sich Luft. Massenhaft optieren sie weder für die Verteidigung des Bestehenden, noch für eine Idee kollektiver Emanzipation, sondern für die Barbarei. Auch wenn es dem einzelnen Wutbürger am Ende des Tages dreckiger geht, scheint ihm der Hass auf das Andere (auf Migranten) wichtiger, als die Sorge um das eigene Wohlergehen. Die Revolte der Abgehängten schlägt ohne Klassenbewusstsein und Solidarität blind um sich.
Die in letzter Zeit oft zu lesende Behauptung, die Linke trage Schuld an diesen Auswüchsen, weil ihr Engagement z.B. für LGBT-Rechte ihr proletarisches Kernklientel vernachlässigt und verschreckt habe, ist perfider Blödsinn. Aufgabe einer ernstzunehmenden Linken besteht nicht darin, »die Leute mit Ihren Ängsten« abzuholen, sondern sich gegen den reaktionären Rollback zu stemmen. Dass die Linke dazu nicht in der Lage ist, ist Ausdruck ihres rapiden Niedergangs.
Die Tage um den G20-Gipfel werden einen anderen Eindruck vermitteln. Zigtausende Menschen werden sich für die unterschiedlichsten Proteste in Hamburg auf der Straße befinden. Die Größe der Demonstrationen wird eine Stärke vorgaukeln, an der sich linke Aktivisten berauschen können. Die Erfolgsmeldungen sind von den NoG20-Bündnissen in Mobilisierungsverlautbarungen schon vorweggenommen. Mit der gesellschaftlichen Realität weltweit hat das wenig zu tun. Der G20-Gipfel ist eine spektakuläre Inszenierung, ein »Selbstporträt der Macht« als »lobpreisender Monolog« (Guy Debord). Diesem Popanz der Herrschaft wird kaum mehr als ein traditionelles Protestevent entgegen gesetzt. Anlass und Widerstand sind identisch mit dem was sie liefern: willkürliche und doch vorhersehbare Bilder.
Wir finden derzeit kein revolutionäres Subjekt vor und werden aller Voraussicht nach auch nach dem G20 keins zur Hand haben. Eine andere Welt könnte möglich sein, aber sie ist es nicht. Für uns ist der Gipfel kein Anlass zu einem großen Aufbruch oder Kristallisationspunkt, sondern ein zufälliges und extrem nerviges Ereignis in unserer Nachbarschaft, dem wir uns nicht entziehen können. Wir werden kein Teil der Protestfolklore sein, obwohl wir grundsätzlich solidarisch mit denen sind, die in der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen keinen natürlichen Zustand sehen.
Um nicht falsch verstanden zu werden: uns ist weder egal, was auf der Welt und in Hamburg passiert, noch glauben wir, es besser zu wissen. Wir sind Künstlerinnen, Philosophinnen, Clubbetreiber, Musikerinnen, Film‑ sowie Theaterschaffende und Leserinnen aus der Mode geratener dissidenter Schriften oder nichts davon und ganz anderes. Wir haben uns nicht für den Rückzug, sondern für eine künstlerische und politische Auseinandersetzung als Ausdruck unserer Ratlosigkeit entschieden. Wir werden da sein, um durch die verschiedenfarbigen Sicherheitszonen unserer Nachbarschaft zu streifen. Wir werden Gespräche führen, Filme drehen, nachdenken, zuhören und diskutieren. Mitmachen werden wir nicht.
Wir schreiben am nächsten Akt der proletarischen Tragödie im Zeitalter der Konterrevolution, die bis auf weiteres nie zu Ende geht.